Erneute AMG Änderung geplant

Durch das sog. "Generikagesetz" wird es auch Änderungen im Arzneimittelgesetz geben. Hierzu hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) einen Referentenentwurf eines "Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)" vorgelegt. Durch dieses Gesetz wird es Änderungen in einigen bestehenden Gesetzen und Verordnungen geben:

• Arzneimittelgesetz AMG
• Apothekengesetz
• Apothekenbetriebsordnung
• Arzneimittelpreisverordnung
• Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung
• Heilmittelwerbegesetz

Welche Änderungen sind im AMG geplant?

Beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) wird ein Beirat für Lieferengpässe eingerichtet:
"Der Beirat entwickelt insbesondere Kriterien für die Einrichtung eines Frühwarnsystems zur Erkennung von drohenden versorgungsrelevanten Lieferengpässen bei Arzneimitteln. Das Frühwarnsystem wird beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eingerichtet."
Das BfArM soll dann die gemeldeten Lieferengpässe und eine "aktuelle Liste der Lieferengpässe bei Arzneimitteln mit versorgungrelevanten und versorgungskritischen Wirkstoffen" auf seiner Internetseite veröffentlichen.