EU plant neue Gesundheitsbehörde

Die Europäische Kommission plant die Schaffung einer EU-Behörde zur Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Preparedness and Response Authority - HERA). Hierzu hat die Kommission ein sog. Inception Impact Assessment veröffentlicht ein Feedback-Verfahren eröffnet.

Wie der Name schon sagt, soll die HERA primär Maßnahmen zur Bewältigung gesundheitlicher Notlagen auf EU-Ebene koordinieren, Entwicklungskapazitäten überwachen und mögliche Probleme identifizieren. Zu den Aufgaben in Notlagen soll z.B. gehören:

• Koordination zwischen den relevanten Agenturen der Union, nationalen Behörden und externen Interessengruppen (z. B. Industrie, akademische Einrichtungen, Forschungsorganisationen)
• Überwachung von Entwicklungskapazitäten
• Förderung von fortschrittlicher Forschung, Innovation und Entwicklung entsprechender Technologien und Gegenmaßnahmen für zu erwartende grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen
• Aufbau flexibler und skalierbarer EU-Produktionskapazitäten für die Entwicklung krisenrelevanter Gegenmaßnahmen (einschließlich krisenrelevanter Rohstoffe)
• Kompetenz zur Finanzierung- und Beschaffung im Bedarfsfall inkl. einer logistischen Infrastruktur (Lagerung und Verteilung)

Das Feedback-Verfahren ist bis zum 24. Februar 2021 geöffnet, danach soll es eine öffentliche Konsultation geben. Die Annahme durch die Europäische Kommission ist für das letzte Quartal 2021 geplant. Weitere Informationen dazu auf der Internetseite der Europäischen Kommission.